Zur gemeinsamen Förderung der Rot-Grünen Landesregierung und des Bunds von nachhaltiger Entwicklung und Erneuerung von Städten und Gemeinden in Niedersachsen in Höhe von 122 Millionen Euro äußert sich MdL Reinecke und zeigt sich erfreut.
Für mein Landtagsbüro suchen ich und mein Team zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Mitarbeiter*in für das Regionalbüro (m/w/d).
Die Landesregierung plant eine Reform des Kommunalfördergesetzes, die einen Vereinfachten Zugang zu Geldern für die Gemeinden, Städte und Landkreise in Niedersachsen bedeuten. Das soll schon für die ab diesem Jahr auszuzahlenden Gelder aus dem Bund für unsere Kommunen gelten, verkündet Tamina Reinecke. Der Landkreis Helmstedt wird etwa 3,5 Millionen Euro erhalten, der Landkreis Wolfenbüttel 4,3 Millionen Euro.
Ein Kommentar von Tamina Reinecke zu den Geldern aus dem kommunalen Finanzausgleich für Helmstedt sowie den Investitionen der Landesregierung und ihrer Bedeutung für den Landkreis Helmstedt.
Die rot-grüne Landesregierung hat das Ziel, die Versorgung von Schwangeren und Gebärenden im ländlichen Raum zu verbessern. Tamina Reinecke freut sich, dass dieses Thema nun mehr Aufmerksamkeit erfährt und der Beruf der Hebamme gestärkt werden soll. Dafür hat die Landesregierung soeben die Erstellung eines Landesaktionsplans zum Thema „Gute Geburt“ beschlossen.
Dass die Kommunen und somit auch die Landkreise Helmstedt und Wolfenbüttel vom Investitionsprogramm des Bundes für Städte und Gemeinden profitieren werden, hält Tamina Reinecke für notwendig. Die Umsetzung der Entlastungsmaßnahmen für die Kommunen muss nun schnell und unbürokratisch erfolgen.
Tamina Reinecke begrüßt das Investitionsprogramm der rot-grünen Landesregierung für Krankenhäuser. Auch das AWO Psychiatriezentrum in Königslutter im Landkreis Helmstedt erhält 5 Millionen Euro für die Station für Kinder und Jugendliche.
Als Sprecherin der Grünen Fraktion im Niedersächsischen Landtag für Klimafolgenanpassung freut Tamina Reinecke sich über die Vorstellung der Novellierung des Niedersächsischen Klimaschutzgesetzes (NKlimaG). Die Kommunen sollen zukünftig personell und finanziell bei Maßnahmen im Umgang mit dem Klimawandel unterstützt werden.
Ab 1. Juli kümmert sich eine neu geschaffene Zentralstelle um die Formalitäten bei der Einwanderung von Fachkräften in Niedersachsen. Tamina Reinecke freut sich, dass die neue Behörde in Osnabrück dazu beitragen wird, Verfahren zu vereinfachen, Qualifikationen schneller anzuerkennen und die ausländischen Fachkräfte besser zu integrieren, um dem Fachkräftemangel auch in Helmstedt und Wolfenbüttel zu begegnen.
Tamina Reinecke freut sich über das landesweite Projekt „Herzsicher in der Schule“. Allen Schülerinnen und Schülern an weiterführenden Schulen im Land sollen lernen, wie sie in einer Notsituation handeln und Erste Hilfe leisten können. Das Projekt ist eine Zusammenarbeit des Kultusministeriums unter Leitung der Grünen-Ministerin Julia Willie Hamburg mit der Björn Steiger Stiftung sowie der Deutschen Herzstiftung. Lehrerinnen und Lehrer können sich für kostenfreie Projekt anmelden.